Allgemeine Gesch�ftsbedingungen des Musikuniversum Fahrbach e.U.
Stand: November 2015
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I. Geltung�
F�r die Gesch�ftsbeziehung zwischen der Firma Musikuniversum Fahrbach e.U. und dem K�ufer gelten ausschlie?Ÿlich die nachfolgenden Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschlie?Ÿlich aufgrund dieser Gesch�ftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Gesch�ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir h�tten ausdr�cklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserf�llungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Gesch�ftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch f�r alle weiteren Rechtsgesch�fte zwischen den Vertragsparteien. Ich erkl�re mich einverstanden, dass mir Musikuniversum Fahrbach e.U. auf meine von mir bekannt gegebene E-Mailadresse, Nachrichten zur Auftragsabwicklung und Informationen zu Aktionen zusenden darf.
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II. Vertragsabschluss
Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbest�tigung. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschlu?Ÿ. Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende f�r eine angemessene, mindestens jedoch 8 t�gige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.
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III. Preis
Die angegebenen Verkaufspreise sind soweit nicht von uns extra angegeben, Bruttopreise inklusive aller dazu erforderlichen Steuern sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Versandkosten sind in diesen Preisen nicht enthalten. (siehe Versand)
Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschl�sse oder sollten sich andere, f�r die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene f�r Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung etc. ver�ndern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu erh�hen oder zu erm�?Ÿigen.
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IV. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Die Zahlung erfolgt ausnahmslos per Vorauskasse auf das von uns angegebene Kundenkonto. Alle anderen Zahlungsarten werden nur nach schriftlicher Vereinbarung akzeptiert. Wir weisen ausdr�cklich darauf hin, dass wir bei Auslands�berweisungen keinerlei Spesen oder Spesenteilungen akzeptieren. Bei Zuwiderhandlung sind dem K�ufer diese Spesen im vollen Umfang noch vor der Auslieferung zu ersetzen. Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen ?œbergabe der Ware bar zu bezahlen. Skontoabz�ge bed�rfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allf�llige Skontovereinbarungen au?Ÿer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Gesch�ftskonto als geleistet.
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tats�chlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher H�he zu begehren. Unser Unternehmen ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden, ab dem Tag der ?œbergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.
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V. Widerrufsbelehrung�
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Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von besonderen Gr�nden diesen Kauf zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr�gt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef�rderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
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Um Ihr Widerrufsrecht auszu�ben, m�ssen Sie uns �Musikuniversum Fahrbach e.U. oder [email protected] mittels einer eindeutigen Erkl�rung (Telefonisch, per Email oder brieflich) �ber ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Dazu bieten wir Ihnen Bestellung direkt hinter Ihrem Auftrag eine einfache L�sung an. Sie k�nnen aber daf�r auch das beigef�gte Widerrufsformular verwenden. Wir werden Ihnen unverz�glich eine Best�tigung �ber den Eingang eines solchen Widerrufs �bermitteln.�
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, au?Ÿer der Lieferkosten, sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur�ckzuzahlen, an dem die Mitteilung �ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F�r diese R�ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr�nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr�cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R�ckzahlung Entgelte berechnet.
Wir k�nnen die R�ckzahlung verweigern, bis wir die Waren von Ihnen wieder zur�ckerhalten haben. Sie tragen die Kosten der R�cksendung der Waren. Unfreie Ware wird nicht angenommen und zu Ihren Lasten zur�ckgesendet.
Sie haben die Waren unverz�glich und in jedem Fall sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns �ber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zur�ckzusenden oder zu �bergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie m�ssen f�r einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr�fung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur�ckzuf�hren ist.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Vertr�gen:
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die pers�nlichen Bed�rfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht f�r eine R�cksendung geeignet sind oder schnell verderben k�nnen oder deren Verfalldatum �berschritten wurde
b) zur Lieferung von Waren, die als Einzelst�cke oder als Abverkaufsware gekennzeichnet sind und Artikel die nicht in der Originalverpackung oder im Originalzustand sind. Gratisgeschenke m�ssen bei Stornierung oder R�ckgabe der bestellten Ware vom Kunden ausnahmslos r�ckerstattet werden, sollte die in der zu diesem Datum g�ltigen Aktion, angegebene Mindestkaufsumme unterschritten werden.
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VI. Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich f�r den Fall des Verzuges, die dem Gl�ubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Verg�tungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des BMwA �ber die H�chsts�tze der Inkassoinstituten geb�hrenden Verg�tungen ergeben. Sofern der Gl�ubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von 10 Euro sowie f�r die Evidenzhaltung des Schuldverh�ltnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von 5 Euro zu bezahlen.
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VII. Lieferung, Transport, Annahmeverzug
Die Auftragserteilung zwischen Verk�ufer und K�ufer erfolgt per Email - Telefax - oder per Post. Wir behalten uns vor, bei Lieferproblemen unserer Lieferanten, vom Auftrag zur�ckzutreten. In diesem Fall werden wir Sie umgehend schriftlich benachrichtigen und Ihnen m�gliche Alternativen vorschlagen.
Eine vom K�ufer beauftragte Lieferung der bestellten Ware erfolgt innerhalb einer Bearbeitungszeit von 2 Werktagen ab ordnungsgem�?Ÿen Zahlungseingang.
Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten f�r Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von uns erbracht bzw. organisiert. Dabei werden f�r Transport bzw. Zustellung die tats�chlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder �blichen Fracht- und Fuhrl�hne der gew�hlten Transportart in Rechnung gestellt.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart �bernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wof�r wir eine Lagergeb�hr von 1,5% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmanne einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserf�llung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zur�ckzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
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VIII. Lieferfrist�
Zur Leistungsausf�hrung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausf�hrung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsma?Ÿnahmen erf�llt hat.
Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu zwei Wochen zu �berschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zur�cktreten.
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IX. Eigentumsvorbehalt
Die vom K�ufer bestellte Ware bleibt bis zur vollst�ndigen Bezahlung des vom Kunden zu leistenden Entgeltes inkusive aller Nebengeb�hren unser alleiniges Eigentum.
Der Kunde verpflichtet sich au?Ÿerdem diese Waren f�r die Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes pfleglich und schonend zu behandeln. Er ist nicht berechtige �ber die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenst�nde ohne unsere Einwilligung zu verf�gen und tr�gt die Gefahr des zuf�lligen Untergangs, Verlustes und Verschlechterung der ihm anvertrauten Waren.
Falls die unter Vorbehalt gelieferten Gegenst�nde gepf�ndet werden ist der Verk�ufer verpflichtet, sofort alle Ma?Ÿnahmen zu setzen um die Einstellung der Exekution hinsichtlich dieser Gegenst�nde zu erwirken. Der K�ufer ist auch verpflichtet uns von allf�lligen Zugriffen Dritter unverz�glich zu verst�ndigen.
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X. Gew�hrleistung und Garantie
F�r die in Inanspruchnahme der Garantie ist ausschlie?Ÿlich die Rechnung erforderlich. Es gibt keine eigenen Garantiekarten. Der Garantiezeitraum beginnt ab Rechnungsdatum und betr�gt 6 Monate. Im Garantiefall werden die Entstehungskosten (Versandkosten f�r den R�ckversand) vom Hersteller bzw. H�ndler ersetzt.
Der Gew�hrleistungszeitraum beginnt vom 7. bis zum 24. Monat nach Rechnungsdatum. Beim Gew�hrleistungsanspruch werden die Entstehungskosten (Versandkosten f�r den R�ckversand) nicht �bernommen und m�ssen vom K�ufer selbst bezahlt werden.
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XI. Gegenforderungen
Die Kompensationsweise Geltendmachung von Gegenforderungen des K�ufers aller Art ist ausgeschlossen, Ausnahmen hiervon bestehen nur im Falle unserer Insolvenz, des rechtlichen Zusammenhanges von Gegenforderungen und Verbindlichkeiten sowie im Fall des rechtskr�ftigen Feststehen oder der von uns ausdr�cklich erfolgten Anerkennung der Gegenforderung des K�ufers.
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XII. M�ngel und Sch�den
F�r Sch�den, die im Zuge der Erf�llung des Vertrages durch uns oder unserer Mitarbeiter entstehen, haften wir nur, wenn diese auf grobes Verschulden zur�ckzuf�hren sind. Ausgenommen hiervon sind lediglich Personensch�den. Warensendungen werden durch den Verk�ufer transportversichert. Die Wirksamkeit dieser Transportversicherung setzt aber voraus, dass Sie die Warenlieferung sorgf�ltig auf ihre Unversehrtheit pr�fen und dem Zusteller erst nach Pr�fung eine Empfangsbest�tigung geben. Sollte eine Sendung ausnahmsweise w�hrend des Transportes besch�digt worden sein, oder unvollst�ndig bei Ihnen eintreffen, lassen Sie sich das bitte sofort vom jeweiligen Zusteller best�tigen, da ansonsten Versicherungsanspr�che nicht geltend gemacht werden k�nnen. Schadensmeldungen und eventuelle Transportbesch�digungen sind aber trotzdem sp�testens 24 Stunden nach Erhalt der Lieferung zus�tzlich an den Verk�ufer schriftlich zu melden. Hierzu richten Sie die Schadensmeldung per Email an [email protected].
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XIII. ?„nderungen:
?„nderungen im Design der Produkte und technische Weiterentwicklungen sind m�glich und stellen keinen Reklamations- oder R�ckgabeanspruch dar.
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XIV. Schlussbestimmungen
Wird Nichtigkeit oder Rechtstung�ltigkeit einzelner Bestimmungen festgestellt, so wird dadurch die Rechtsg�ltigkeit der �brigen allgemeinen Gesch�ftsbedingungen nicht ber�hrt.
Erf�llungsort ist der Sitz des Verk�ufers Gerichtsstandort ist 2100 Korneuburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstandort nach Wahl des Verk�ufers.
Es gilt ausschlie?Ÿlich ?–sterreichisches Recht. Die Anwendung des UN- ?œbereinkommens f�r Vertr�ge �ber den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
